Dieses Whitepaper ist eine Sammlung der Beiträge zum Thema Arbeitszeit.
- Arbeitszeiterfassung und Mindestlohn
Ein von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegter Gesetzentwurf sah neben der Erhöhung des Mindestlohns vor allem strengere Regeln zur Dokumentation der Arbeitszeit vor. Die entsprechenden Abschnitte wurden aufgrund des Widerstands der FDP aus dem Entwurf gestrichen. Wir haben mit Dr. Alexander Bissels, Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Wirtschaftskanzlei CMS Deutschland, über das Gesetzesvorhaben und die Unternehmenspflicht zur Arbeitszeiterfassung, insbesondere vor dem Hintergrund der EuGH-Entscheidung aus dem Mai 2019, gesprochen. - "Der europäische Einfluss bei der Arbeitszeit ist nicht grenzenlos"
Interview mit Dr. Johanna Wenckebach (Wissenschaftliche Direktorin des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung) und Dr. Jan Tibor Lelley (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner bei BUSE Rechtsanwälte Steuerberater Partner schafts gesellschaft mbB) - Neues Nachweisgesetz setzt Arbeitgeber unter Handlungsdruck
Die Aufregung war und ist noch immer groß: Das Nachweisgesetz ist in seiner Neufassung in Kraft getreten. Es verpflichtet zunächst wie bisher Arbeitgeber dazu, wesentliche Bedingungen des Arbeitsvertrags aufzuzeichnen und die unterschriebene Niederschrift dem Arbeitnehmer auszuhändigen. Was kommt an Neuregelungen hinzu und welchen konkreten Handlungsbedarf gibt es jetzt? - Mitbestimmung bei eiligen Arbeitszeitregelungen
Arbeitgeber haben ein erhebliches Interesse daran, wenn eilige Produktionen durchzuführen sind, die zeitlich nicht einkalkuliert werden können, ein höheres Maß an Stunden abzurufen, um die Kundenaufträge ausführen zu können. Das erfordert mehr Flexibilität bei den Arbeitsstunden. Auch mit Vereinbarung variabler Arbeitszeit können diese Maßnahmen nur teilweise umgesetzt werden, weil es bei jeder Veränderung der zeitlichen Lage und des Umfangs der Arbeitszeit auch um die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats geht. Wenn es hier dem Arbeitgeber gelingt, im Rahmen einer einvernehmlich zustande gekommenen Betriebsvereinbarung die Angelegenheit zu regeln, kann bei Arbeitszeitfragen das Mitbestimmungsrecht des § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG grundsätzlich auch eine Vorabzustimmung des Betriebsrats bei den sog. „eiligen Arbeitszeitregelungen“ angenommen werden; beruht die Betriebsvereinbarung diesbezüglich allerdings auf einem Spruch der Einigungsstelle, sind dem engere Grenzen gesetzt. - Flexible Personaleinsatzplanung aufgrund guter Personalbemessung
Der begrenzende Wachstumsfaktor in Deutschland ist die mangelnde Verfügbarkeit von qualifizierten Mitarbeitern geworden. Der knappe und teure Produktionsfaktor Mensch ist deshalb gezielt und sparsam einzusetzen. Das fordert eine bedarfsgerechte Personaleinsatzplanung, basierend auf einer angemessenen Personalbemessung. Und das im Büro und im Homeoffice sowie in Dienstleistungsberufen und in der Produktion. Hierzu haben wir mit Dipl.-Ing. Dipl.-Kfm. Eckhard Eyer, Geschäftsführender Gesellschafter der Perspektive Eyer Consulting, gesprochen. - Darlegungs- und Beweislast für Überstundenvergütungsprozess
Entscheidung kommentiert: BAG, Urteil vom 16. Mai 2012 – 5 AZR 347/11 - Arbeitszeitbetrug: Nichterfassung Raucherpausen
Entscheidung kommentiert: Thüringische LAG, Urteil vom 3.5.2022 – 1 Sa 18/21 - Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte erst ab Überschreiten der Vollzeitarbeitszeit?
Entscheidung kommentiert: BAG, Beschluss vom 28.10.2021 – 8 AZR 370/20 (A)
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