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Versteyl, Andrea
Planung und Umweltrecht - Band 3
Preis: 25,00 € (23,36+MwSt)
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Mit der insgesamt erfreulichen, wenn auch im Einzelnen noch verbesserungsbedürftigen Situation in Deutschland, der Schweiz und in Österreich befassen sich Beiträge von Carsten Stäblein und Birgit Fröhlig, Dirk Briese, André Hauser sowie Albert E. Hackl und Gerd Mauschitz. Ausdrücklich sei auf die Einschätzungen der Situation in den Ländern Europas, in denen in naher Zukunft in Abfallbehandlungsanlagen investiert werden muss, im Beitrag von Stäblein und Fröhlig hingewiesen.

Kontrovers werden in jedem Genehmigungsverfahren die Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen und für Anlagen der Energiewirtschaft diskutiert. Auch wenn Uwe Lahl vom Umweltministerium zum Schluss kommt, dass es nach der Verschärfung der Emissionsgrenzwerte für NOx nicht vorgesehen ist, die Emissionsgrenzwerte der 17. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung abzusenken und er die Ansicht äußert, dass insoweit Planungssicherheit für Antragsteller und Genehmigungsbehörden bestehe, scheint sich dennoch die Einführung von zwanzig Prozent unter den Grenzwerten liegenden Kontrollwerten durchzusetzen. Dies wird in der Praxis zur de-facto-Reduzierung der Emissionsgrenzwerte in Genehmigungsverfahren führen.
Technischer, doch ebenso wichtig sind die Beiträge über die Immissionsprognose von Werner-Jürgen Kost et al. sowie von Jürgen Millat und Torsten Lober.

Die Beiträge zum Umweltrecht werden – inhaltlich anschließend an die Ausführungen zum Immissionsschutz – mit den Ausführungen von Andrea Versteyl über Erfahrungen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren eingeleitet. Spannend – um nicht zu sagen erschreckend – sind die Überlegungen von Anemon Boelling über die Möglichkeiten der Umwelthaftung trotz genehmigungskonformen Anlagenbetriebs.

Es folgen zwei kontroverse Beiträge, nämlich über Rekommunalisierung versus Privatisierung von Christine Hohenstein-Bartholl und Martin Bommert sowie Bergrecht versus Abfallrecht von Ludger-Anselm Versteyl und Holger Jacobj.

Die Ausführungen von Harm-Peter Büchner über die Entwicklung der Investitionspreise von Abfallverbrennungsanlagen hat nicht nur historische Bedeutung; hier wird auch gezeigt, wohin die Reise voraussichtlich für die noch zu errichtenden Anlagen gehen wird.

Die Erfahrungen während der ersten Periode des Emissionshandels fanden Eingang in die Regelungen für die zweite Periode. Im Beitrag von Hans-Jürgen Nantke et al. wird eine Vorschau über die im Januar 2008 begonnene und bis 2012 dauernde zweite Handelsperiode und über deren Bedeutung für die Abfallwirtschaft gegeben. Abfallverbrennungsanlagen sind grundsätzlich nicht emissionshandelsfähig. Dennoch ergeben sich für die Abfallwirtschaft Möglichkeiten der Teilnahme, z.B. durch Investitionen in emissionsreduzierende Maßnahmen im Ausland.

Erscheinungsjahr 2009
209 S.
Artikel-Nr.: 23004000000